ÖWG: EU-Staaten fehlen glaubwürdige Informationen über Lage in Belarus

In einigen EU-Staaten, unter anderem in Österreich, mangelt es an glaubwürdigen Informationen über die Situation in der Republik Belarus. Die gesamte Informations- und Außenpolitik dieser Staaten wird von der Meinung der Europäischen Kommission stark geprägt. Diese ist bekanntlich sehr negativ gegenüber Belarus gestimmt. Diese Meinung äußerte der Präsident der Österreichisch-Belarussischen Gesellschaft ÖWG, Prof. Dr. Peter Bachmaier, beim Treffen mit dem Vorsitzenden der Ständigen Kommission der Repräsentantenkammer für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Fortschritt, Wladimir Sdanowitsch.

Seit Österreich ein EU-Mitgliedsstaat geworden sei, werde seine Politik wesentlich aus Brüssel bestimmt. In seinem außenpolitischen Handeln sei Österreich nicht unabhängig, stellte der Osteuropahistoriker fest, sondern werde durch die Entscheidungen der EU-Kommission beeinflusst. Eine negative Stellung der EU-Kommission Belarus gegenüber sei allenthalben bekannt, so Bachmaier.

Gleichzeitig teilten nicht alle Österreicher die Belarus-Politik der EU, weiß der Professor. Mehr noch, der bedeutende Teil der Gesellschaft sehe die Entscheidungen der EU-Kommission zu Belarus kritisch, die Mehrheit gebe sich „euroskeptisch“ und nur ein Drittel der Gesellschaft billige das Handeln der EU-Beamten.

Peter Bachmaier, der 2008 als Mitglied der UNHCR/OSZE-Beobachterdelegation bei den Parlamentswahlen in Belarus war, kennt die voreingenommene Stellung gegenüber Belarus nicht nur vom Hörensagen. Seine Meinung, in der er auf keine Ungereimtheiten oder Fälschungen im Wahlprozess und bei Abstimmungsverfahren hinwies, wurde im Abschlussbericht der UNHCR/OSZE-Beobachtermission nicht berücksichtigt. Nach seinen Angaben sei der Bericht im Voraus verfasst worden und habe nur negative Einschätzungen der Wahlergebnisse enthalten. Peter Bachmaier habe damals die Schlussfolgerungen der Beobachtermission kritisiert.

„Das war ungerecht, wie es bei den Parlamentswahlen 2008 in Belarus zuging. Ich habe deshalb beschlossen, mit Hilfe der Österreichisch-Belarussischen Gesellschaft wahrhafte und objektive Informationen über Belarus der europäischen Öffentlichkeit zu liefern“, erzählte Peter Bachmaier. Die Gesellschaft organisiere zu diesem Zweck mehrere Veranstaltungen, führe Konferenzen, Vorlesungen, Konzerte belarussischer Künstler in Österreich durch, organisiere seit vielen Jahren eine Hilfsaktion für Kinder aus den Regionen, die durch die Reaktorenkatastrophe von Tschernobyl betroffen sind. In 2011 konnten sich 150 belarussische Kinder bei österreichischen Familien erholen. Seit Anfang des Jahres 2012 verfügt die ÖWG über eine eigene Homepage, wo die aktuellsten Informationen über Belarus aktualisiert werden. (bearbeitet aus BelTA online, 18.Mai 2012)

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Aktuelles, Aussenpolitik. Fügen Sie den permalink zu Ihren Favoriten hinzu.

Kommentare sind geschlossen.