Minsk feiert 950. Geburtstag

Die belarussische Haupt- und Heldenstadt Minsk feiert ihren 950. Geburtstag. Zu diesem feierlichen Anlass wünscht die Österreichisch-Weißrussische Gesellschaft allen Bürgerinnen und Bürgern und Verantwortungsträgern der Stadt alles Gute und ein schönes Fest!

Hier gibt es einen gut gestalteten Überblick zur Geschichte und Entwicklung der Stadt: http://minsk950.belta.by/hisde


 

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Sjuganow und Lukaschenko über Sozialismus und bilaterale Beziehungen

 

 

 

 

 

 

 

…versuchen Ideen des Sozialismus weiter umzusetzen… 

Die Entwicklung der belarussisch-russischen Beziehungen wurde beim Treffen des belarussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, mit dem Fraktionschef der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) in der Staatsduma, Gennadi Sjuganow, besprochen. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

„Vor allem möchte ich Sie auf dem Territorium des Sozialstaates mit der sozialistischen Ideologie begrüßen. Ich möchte offen und aufrichtig unterstreichen, dass Ihre Ideen uns nicht fremd sind. Im Unterschied zu vielen postsowjetischen Republiken versuchen wir, diese Ideen umzusetzen. Vieles gelingt uns. Die Idee darüber, dass der Kapitalismus das einzige System, das existieren kann, ist völliger Unsinn. Man muss arbeiten und Menschen schätzen“, sagte Alexander Lukaschenko.

Gennadi Sjuganow stimmte der Meinung des Präsidenten von Belarus zu. Er unterstrich, dass sich die Länder im Alleingang vollwertig nicht entwickeln können. „Wir leben unter Bedingungen der Krise, neuer Sanktionen, anderer Herausforderungen, die Vereinigung unserer Bemühungen, Zusammengehörigkeit, Stärkung von Freundschaft und Wirtschaftsbeziehungen fordern“, so er.

Der Fraktionschef schnitt das Thema der Sendung russischer Kanäle in Belarus an. „Ich lenkte meine Aufmerksamkeit darauf, dass Sie alles übertragen“, sagte er.

Alexander Lukaschenko unterstrich, das Land verfolge gerade diese Politik im Informationsbereich. „Wir haben keine Angst. Wir zeigen, wie unser „älterer Bruder“ lebt, welche Ideen verschiedene Menschengruppen und Parteien vertreten“, erläuterte der Staatschef.

Gennadi Sjuganow erzählte, wie er Spezialisten zum Studium von Erfahrungen in Entwicklung der Agrar-, Kommunalwirtschaft, Maschinenbaubranche nach Belarus schickte. Viele Erarbeitungen von Belarussen wurden in russischen Betrieben umgesetzt.

Alle Probleme besprochen

Der Chef der Fraktion der Kommunistischen Partei in der Staatsduma, Gennadi Sjuganow, erzählte Journalisten Details über sein Treffen mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko.

„Wir treffen uns regelmäßig mit Alexander Lukaschenko uns besprechen ausführlich alle Probleme“, sagte Sjuganow. Im Mittelpunkt des heutigen Gesprächs standen Fragen der belarussisch-russischen Kooperation in der Industrie. „Man muss sich maximal darum bemühen, um den gesamten Maschinenbau zu entwickeln. Der Maschinenbau in Belarus ist sehr gut entwickelt. Uns interessieren das belarussische Potential und Kooperationsaussichten“, sagte Parteichef. Er erzählte über die Qualität belarussischer Mähdrescher und deren Wettbewerbsvorteile gegenüber den Auslandsmarken.

Gennadi Sjuganow stimmte der Meinung des Präsidenten von Belarus zu. Er unterstrich, dass sich die Länder im Alleingang vollwertig nicht entwickeln können. „Wir leben unter Bedingungen der Krise, neuer Sanktionen, anderer Herausforderungen, die Vereinigung unserer Bemühungen, Zusammengehörigkeit, Stärkung von Freundschaft und Wirtschaftsbeziehungen fordern“, so er.

Sjuganow lobte die Absicht von Belarus, in Kooperation mit chinesischen Partnern Elektromobile herzustellen. Erfahrungen, die Belarus aus der Partnerschaft mit China gewinnen werde, könnten in der Zukunft sehr von Nutzen sein. Russland könnte an einigen belarussisch-chinesischen Projekten ein Beispiel nehmen.

Ein weiteres Diskussionsthema war die Agrarindustrie. Sjuganow erzählte dem belarussischen Staatschef über die russischen Volkswirtschaften und bemerkte gleichzeitig, Belarus verfüge in der Branche über einmalige Erfahrungen, etwa bei Schaffung von Agrarstädtchen oder Agrarindustriezentren. „Ich sehe hierbei viel Raum für Wissens- und Meinungsaustausch. Davon könnten unsere Staaten viel gewinnen“, bemerkte er. (BelTA online, 05.09.2017)

 

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Erholungsaktion wieder voller Erfolg- Abschluss mit Schifffahrt

Als Abschluss der heurigen Kindererholungsaktion 2017, bei der wieder über 100 Kinder aus Belarus einige Wochen in Niederösterreich verbrachten, fand am 21.8. wieder die schon traditionelle Schifffahrt durch die Wachau statt. Es nahmen ca. 30 belarussische Kinder, die derzeit noch in NÖ sind, mit ihren Gastfamilien an der Schifffahrt teil, die jedes Jahr nur mit

großartiger Unterstützung der Brandner Schiffahrt stattfinden kann. Diese letzte Gruppe ist am Sonntag, 27.8., nach Hause abfahren. Alles lief sehr gut in diesem Sommer; die Kinder kamen aus nach wie vor verstrahlten Gebieten Weißrusslands.

Alle waren zufrienden: Die Kinder, die Gastfamilien, die Betreuer und die Organisatoren!

Ein besonderer Dank gilt der Donauschifffahrt Brandner und den vielen Gastfamilien für deren selbstlose Solidarität und Freundschaft!

Frau Maria Hetzer in der Mitte (in Weiß), neben ihr der
Landesjugendreferent von NÖ, Wolfgang Juterschnig. Links neben ihr die
Botschafterin der Rep. Belarus, Frau Dr. Alena Kupchyna (blond), neben der Botschafterin ist die belarussische Partnerin, Frau Mag. Olesja Domennikova (dunkle Haare, im Kleid), zu sehen.
Von links – Landesjugendreferent Juterschnig, Kind, Maria Hetzer,
Abg.z.NR Mag.Ing.Werner Groiß, Botschafterin Dr. Alena Kupchyna, Bezirkshauptmann Dr.Elfriede Mayrhofer, belar.Partnerin Mag. Olesja Domennikova (im Kleid).
Die Frau Botschafterin, hinter Maria Hetzer der Gesandte Dr. Roman Romanovsky (auch von der belarussischen Botschaft in Wien)

Im Namen der ÖWG bedanken wir uns auch bei Maria Hetzer, die seit vielen Jahren als Organisatorin mit den belarussischen Partnern diese tolle Zeit für die Kinder ermöglicht.

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Bewegt sich da was? Objektiver Belarus-Artikel

Nach dem man in den westlichen Medien und Internetportalen ja bekanntermaßen immer nur sehr einseitige und manipulative Berichterstattung bekommt, möchten wir auf diesen erstaunlich sachlich-objektiven Artikel über die jüngsten, v.a. außenpolitischen Entwicklungen, in Bezug auf die Republik Belarus hinweisen:

http://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/detail/bewegt-sich-da-was-2195/

Bewegt sich da was?

Kann Weißrussland den Ruf der „letzten Diktatur in Europa“ loswerden?

Die Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 6. bis 9. Juli in Minsk war möglicherweise eines der strategisch wichtigsten Ereignisse in der Geschichte des unabhängigen Weißrussland. Bedingt durch die Dauerkrise in den Beziehungen zwischen Weißrussland und seinen westlichen Partnern verlief die Sitzung zwar erwartungsgemäß konfrontativ. Doch ungeachtet der üblichen gegenseitigen Vorwürfe haben die Parteien mögliche Perspektiven einer Normalisierung und Gestaltung von vertrauensvolleren Beziehungen umrissen. Darauf weist eine Reihe von neuen diplomatischen Initiativen hin, die in der Sitzung ergriffen wurden.

Dazu zählt vor allem die Initiative von Weißrussland, einen „zweiten Helsinki-Prozess“ anzustoßen. Der Helsinki-Prozess hatte in den 1970er Jahren erstmalig zu blockübergreifenden Verhandlungen und der Gründung der OSZE geführt. Alexandr Lukaschenko ließ verlauten, eine solche Initiative könne verhindern, dass der Kalte Krieg in einer noch tragischeren Form wiederauflebt. Der weißrussische Präsident betonte, dass der neue Helsinki-Prozess die strategische Vision neuer konstruktiver Beziehungen im OSZE-Raum umfassen solle.

Weissrussland bemüht sich folglich darum, für sich den Ruf eines regionalen Vermittlers und einer friedensstiftenden Plattform in Anspruch zu nehmen. Dieser Strategie der weißrussischen Staatsführung liegen zwei wesentliche Motive zugrunde, die Lukaschenkos Bereitschaft zu diplomatischen Zugeständnissen erhöhen.

Erstens ist Weißrussland mit seinem Ruf als „letzte europäische Diktatur“ an seine Grenzen gestoßen. Diese Situation beeinträchtigt die Entwicklungsperspektiven des Landes und behindert seine Zusammenarbeit mit Industriestaaten. Zweitens ist Lukaschenko bestrebt, durch den Aufbau möglichst diverser diplomatischer Beziehungen die Sicherheit seines Landes zu erhöhen. Angesichts der äußersten Instabilität in der Region sollen möglichst viele diplomatische Fäden gesponnen werden, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen und Gefahren aller Art entgegenzuwirken.

Mit seiner Helsinki-Initiative und der Absicht, vertrauensvollere Beziehungen mit dem Westen herzustellen hat Weißrussland in den letzten Tagen zwei umstrittene Entscheidungen in Bezug auf Russland getroffen. Vier von sechs Mitgliedern der weissrussischen Delegation unterstützten die Schlusserklärung der OSZE-Sitzung, in der „die Aggression Russlands gegen die Ukraine“ und die „vorübergehende Besetzung der Krim und Sewastopols“ verurteilt werden. Bisher ist noch nicht zu erkennen, wie sich dieses Abstimmungsverhalten auf die Beziehungen zu dem engsten Verbündeten und wichtigsten Energielieferanten auswirkt. Aber bereits kurz nach der Sitzung waren weissrussische Diplomaten darum bemüht, die Schärfe dieser Formulierung abzumildern. Ein Delegationsvertreter und Abgeordneter des weißrussischen Parlaments, Waleri Woronezki, der für die Schlusserklärung gestimmt hat, betonte, dass die weissrussische Delegation gar nicht gegen die Minsker Erklärung hätte stimmen können.

Eine weitere Entscheidung, die gewisse Folgen nach sich ziehen wird, ist die Einstellung von Weißrussland zu den gemeinsamen strategischen Manövern der russischen und weissrussischen Streitkräfte „West 2017“. Am Schluss der Sitzung erklärte das weissrussische Außenministerium, das Land werde zu den Manövern internationale Beobachter der UNO, OSZE, NATO, GUS, des russisch geführte Militärbündnis OVKS, des Roten Kreuzes aus Lettland, Litauen, Polen, der Ukraine, Estland, Schweden und Norwegen sowie die bei Botschaften in Weißrussland akkreditierten Militärattachés einladen. Bemerkenswerterweise ist Weißrussland völkerrechtlich dazu nicht verpflichtet, denn die Gesamtzahl der an den Manövern beteiligten Truppen übersteigt nicht 13 000 Mann. Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass diese Entscheidung nicht nur darauf gerichtet ist, den Ruf des Landes in der internationalen Öffentlichkeit zu verbessern. Ihr liegen auch die in der weissrussischen Medienlandschaft zunehmend an Aufmerksamkeit erregende Befürchtungen zugrunde, wonach eine unkontrollierte Stationierung russischer Truppen auf dem Gebiet des Landes möglich ist. In diesem Fall sollten internationale Organisationen Garantien dafür übernehmen, dass der Zeitrahmen des Aufenthalts der russischen Streitkräfte auf dem Gebiet von Weißrussland strikt dem des Manövers entspricht.

Insgesamt ist die Sitzung der OSZE aus Weißrusslands Perspektive zu einer strategisch ausbalancierten Veranstaltung geworden, die auf eine Annäherung zwischen Weißrussland und dem Westen abzielt. Dies bedeutet, dass dem Land zum wiederholten Mal ein Vertrauensvorschuss zugestanden wird, durch den man bemüht ist, auf Entscheidungen der höchsten Staatsführung Einfluss zu nehmen. Dieser Eindruck wird dadurch bestätigt, dass die Kritik an Weißrussland von nun an „handhabbarer“ geworden ist, und womöglich auf vorherige Absprachen begrenzt wird. So hat zum Beispiel ein Ausschuss der OSZE den litauischen Resolutionsentwurf, der eine harte Kritik an Weißrussland enthielt, abgelehnt. Interessanterweise erhob sogar der schwedische Abgeordnete Kent Härstedt in seiner Rede Vorwürfe gegen litauische Diplomaten. Dabei schien der Resolutionsentwurf des litauischen Parlamentariers Laurynas Kasciunas eine Reihe von einwandfreien Vorwürfen gegenüber dem offiziellen Minsk zu enthalten. Darin wurde Weißrussland aufgefordert, politische Gefangene zu rehabilitieren, die Todesstrafe auszusetzen, das Wahlsystem zu reformieren, Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren sowie den Bau des einzigen weissrussischen Atomkraftwerks an der Grenze zu Litauen einzustellen. Innere Unstimmigkeiten dieser Art in der Art der Kritik an Weißrussland ist westeuropäischen Parlamentariern normalerweise fremd.

Darüber hinaus wurde in der Schlussdeklaration die früher angenommene Resolution über Osteuropa mit Kritik gegen Weißrussland gestrichen. Noch zuvor hatte der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten der OSZE diese beschlossen. Bei der Kritik an Weißrussland ging es um fehlende Transparenz bei den Wahlen, Beschränkungen der freien Meinungsäußerung, Festnahmen von Teilnehmern an Protestaktionen und politische Gefangene. Dies zeugt davon, dass Kritik und Maßnahmen diplomatischer Einwirkung auf Weißrussland derzeit nicht länger strategisch verfolgt werden.

Außerdem haben die ranghöchsten Beamten Weißrusslands sich mehrmals mit dem OSZE-Beauftragten für Freiheit der Medien getroffen haben, der von Minsk offiziell eigentlich nicht anerkannt wird. Er hat die Sitzung persönlich besucht und von vorläufigen Vereinbarungen über die Vorbereitung von Maßnahmen berichtet. Der Diplomat bestätigte Treffen mit einigen hochrangigen Vertretern des Staates in Brüssel, Genf und Wien.

Ungeachtet einer für Weißrussland ziemlich erfolgreichen OSZE-Sitzung und des Übermaßes an politischem Symbolismus befindet sich das Vertrauen im Verhältnis zwischen Weißrussland und der EU sowie den USA aber auf einem kritisch niedrigen Niveau. Der Schwerpunkt der Kritik an der politischen Führung von Weißrussland liegt seit mehr als 20 Jahren auf dem Problem der Menschenrechte. Darauf sollten sich die diplomatischen Bemühungen von Weißrussland konzentrieren. Entwickelte Demokratien geben deutlich zu verstehen, dass der Dialog ohne Anerkennung der grundlegenden Werte der Demokratie nicht möglich ist. Eine Wiederaufnahme der Sanktionen, die EU und USA seit 2004 bzw. 2006 jährlich verlängert haben, ist deswegen auch nicht ausgeschlossen.

Es sei darauf hingewiesen, dass Weißrussland von mehreren Diplomaten besucht wird, die mit der Staatsführung in einem offenen Konflikt liegen. Während der Sitzung traf sich der Abgeordnete des US-amerikanischen Kongresses und Ko-Vorsitzender des Ausschusses für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Chris Smith mit Präsident Lukaschenko. Smith ist der Autor von Sanktionsbeschlüssen der USA gegen Weißrussland (2004, 2006, 2011) und von Lukaschenko früher persönlich zum Feind des weissrussischen Volkes erklärt worden. Es sei daran erinnert, dass Visa- und wirtschaftliche Sanktionen gegen Weißrussland 2016 nach der Freilassung von politischen Gefangenen vorübergehend aufgehoben wurden. Dennoch richten sich die Vorwürfe internationaler Menschenrechtsorganisationen weiterhin unablässig gegen die Todesstrafe in Weißrussland, die beklagenswerte Lage der politischen Opposition, Beschränkungen der Meinungsfreiheit und andere Probleme und rücken sie somit in den Fokus der Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Der Kongress-Abgeordnete wies nachdrücklich darauf hin, dass nach den für Oktober geplanten Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson und Vizepräsidenten Pence der Beschluss über die Wiederaufnahme von Sanktionen nicht ausgeschlossen sei.

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Abschiedsabend für Botschaftsrat Andrei Shuplyak

Abschiedsabend der ÖWG für Andrei und Marina Shuplyak beim Heurigen in Ober St. Veit
28. Juli 2017
Anna Krasnaya spielte weißrussische, russische und Wiener Lieder
David Stockinger präsentierte Bilder der Reise der ÖWG nach Belarus Anfang Juli 2017
Anna Krasnaya mit Mutter Irina, Georg Häubl, Elisabeth und Andreas Höbart

Botschaftsrat MMag. Andrei Shuplyak verlässt nach vierjähriger erfolgreicher Tätigkeit Wien, und die ÖWG blickt auf eine Zeit fruchtbarer Zusammenarbeit mit ihm zurück. Der Vorstand der ÖWG veranstaltete aus diesem Anlass am 28. Juli 2017 einen Abschiedsabend in einem Heurigenlokal in Ober St. Veit, der von der Violinistin Anna Krasnaya musikalisch untermalt wurde.

Wie Peter Bachmaier in seiner Dankrede erwähnte, nahm Andrei Shuplyak regelmäßig an allen bedeutenden Veranstaltungen der ÖWG teil wie den Generalversammlungen in den Jahren 2013, 2014, 2015 und 2016, die immer mit einem Auftritt des Chors Belaja Rusija verbunden waren, an der Aktion „Erholung für Kinder aus Belarus“, geleitet von Maria Hetzer, und dem Schüleraustausch zwischen dem Billrothgymnasium in Wien und dem Gymnasium Nr. 7 in Minsk, organisiert von Elisabeth Höbart.

Die beiden größten Veranstaltungen der ÖWG waren nur durch eine Zusammenarbeit mit Botschaftsrat Shuplyak möglich: die Buchpräsentation „Belarus: Independence as National Idea“ (hrsg. von Sergey Mussienko) in der Diplomatischen Akademie am 30. 03. 2016, und vor allem die Festveranstaltung „25 Jahre österreichisch-belarussische diplomatische Beziehungen“ am 24. 03. 2017, mit mehr als 100 Besuchern, ebenfalls in der Diplomatischen Akademie, an der auch Persönlichkeiten wie der zweite Präsident des Nationalrats, Karlheinz Kopf, die Botschafterin von Belarus in Österreich, Alena Kupchyna, der Botschafter Österreichs in Belarus, Alexander Bayerl, die Generalsekretärin der Zentraleuropäischen Initiative, Margot Klestil-Löffler, der Vizebürgermeister von Wien, Johann Gudenus, und die Leiterin der Osteuropaabteilung des Außenministeriums, Katharina Wieser, teilnahmen. Den Hauptvortrag hielt Prof. Dr. Viktor Shadurski, Dekan der Fakultät für internationale Beziehungen der Staatlichen Belarussischen Universität Minsk.

Nicht zuletzt sind die Veranstaltungen der ÖWG in Belarus zu erwähnen, die ohne die Vorbereitung durch die Botschaft in Wien nicht möglich gewesen wären: die Österreichseminare im Haus der Freundschaft und an der Fakultät für internationale Beziehungen in den Jahren 2015, 2016 und 2017, über die auch in den belarussischen Medien berichtet wurde. Auf dem Abschiedsabend hielt Delegationsleiter David Stockinger eine Bildschirmpräsentation über die jüngste Reise der ÖWG nach Belarus mit Teilnahme an der Parade zum Tag der Unabhängigkeit am 3. Juli 2017.

Diese Jahre waren für die bilateralen Beziehungen sehr erfolgreich: Österreich errichtete eine Botschaft in Minsk, und die EU hob ihre Sanktionen gegen Belarus auf. Belarus übernahm den Vorsitz der Zentraleuropäischen Initiative mit Sitz in Triest. Die ÖWG wuchs in dieser Zeit um das doppelte und zählt jetzt über 40 Mitglieder.

Die ÖWG bedankte sich bei Andrei Shuplyak herzlich für die fruchtbare Zusammenarbeit, überreichte ihm ein Fotobuch mit dem Titel „Andrei Shuplyak in Wien, 2013-2017“ und wünschte ihm alles Gute für seine weitere Tätigkeit im diplomatischen Dienst der Republik Belarus!

ÖWG-Präsident Prof. Peter Bachmaier

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Tag der Unabhängigkeit- Botschaftsempfang

Belarus feierte am 3. Juli 2017 den Tag der Unabhängigkeit, seinen Nationalfeiertag, der an die Befreiung von den Truppen der Deutschen Wehrmacht im Jahr 1944 erinnert, mit der traditionellen Parade in Minsk, die vom Oberbefehlshaber der bewaffneten Streitkräfte, Präsident Alexander Lukaschenko, abgenommen wurde. In seiner Rede zur Begrüßung der Truppen und der Bevölkerung wies Lukaschenko auch auf die gefährliche internationale Lage hin: „Die globale Instabilität wächst. Die internationale Sicherheit ist zerstört. Die europäischen Länder beschreiten den Weg des Militarismus. Die USA entfalten das Raketenabwehrsystem an unseren Grenzen. Unsere Antwort ist die moderne belarussische Armee.“ Die ÖWG besuchte die Parade mit einer Delegation unter der Leitung ihres Vizepräsidenten David Stockinger.

In Wien gab Botschafterin Dr. Alena Kupchyna aus Anlaß des Tages der Unabhängigkeit einen Empfang in der Botschaft von Belarus in der Hüttelbergstraße im Wiener 14. Bezirk, der bei schönem Wetter vorwiegend im Garten stattfand. Das Fest mußte schon am 30. Juni stattfinden, das sich Frau Dr. Kupchyna zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE begeben musste, die diesmal vom 3.-5. Juli in Minsk stattfand. Frau Botschafterin sang nach ihrer Begrüßungsansprache eine Kupalinka, ein traditionelles belarussisches Lied, das zur Sommersonnenwende (dem altslawischen Fest von Ivan Kupala) gesungen wird. Yuliya Lebedenko und Anna Krasnaya, die beide an der Musikuniversität Wien studiert haben, spielten klassische Musik sowie belarussische und russische Volkslieder auf der Violine. Frau Botschafterin konnte eine Reihe von Vertretern des öffentlichen Lebens von Österreich, darunter die Generalsekretärin der Central European Initiative, Margot Klestil-Löffler, NR-Abgeordneten Dr. Hübner, den Vizebürgermeister von Wien, Mag. Johann Gudenus sowie Vertreter der Botschaften der Russischen Föderation, der Ukraine und der anderen GUS-Länder begrüßen. Die ÖWG nahm mit ihren Vorstandsmitgliedern Peter Bachmaier, Thomas Lösch, Elisabeth Höbart und Victoria Benhak teil.

Botschafterin Alena Kupchyna_(c)_Harald_Klemm.

 

 

 

 

 

Marina Shuplyak, Andrei Shuplyak Botschafterin A. Kupchyna_(c)_Harald Klemm
Th. Lösch, A. Krasnaya, A. Shuplyak, Y. Lebedanko, P. Bachmaier, E. Höbarth, V. Benhak_(c)_Harald Klemm
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ÖWG-Delegationsreise 2017 nach Belarus

Im “Haus der Freundschaft” (Dom Drushba) in Minsk begannen wir unsere heurige Delegationsreise der Österreichisch-Weißrussischen Gesellschaft mit einem hochkrarätigen und hochrangigen runden Tisch zum Thema “Eurasische Integration-Prozesse, Chancen, Risiken” und “Eurasische Integration und österreichische Perspektive” mit dem wir mit belarussischen Politologen, Professoren und Journalisten die aktuellen ökonomischen und politischen Prozesse ind er Region und zwischen der Region und der EU bzw insbesondere zwischen Östereich und Belarus erörterten. Eine sehr spannende Runde, die uns neue Einblicke in die Vorgänge im post-sowjetischen Raum gab und zeigte, wie Belarus in einer komplexen Situation trotz Integration und Kooperation seinen eigenständigen souveränen und sozialorientierten Entwicklungsweg weitergehen möchte. Vielen Dank an unsere Freunde vom Dom Drushba für die Gelegenheit in den altehrwürdigen Räumen diesen fruchtbaren Gedankenaustausch durchführen zu können. Das Haus der Freundschaft koordiniert die bilaterale Freundschafts- und Solidaritätsarbeit zwischen den einzelnen Freundschaftsgesellschaften. Mit der ÖWG gibt es seit langem eine sehr gute und für beide Seiten nützliche Kooperaton. Auch konkrete Projekte für die nächste Zeit wurden zwischen ÖWG und dem HdF besprochen. Sowohl das HdF als auch die ÖWG sehen sich in der Tradition der Volksdiplomatie.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 2. Tag besuchten wir das neue Museum des Großen Vaterländischen Krieges in Minsk und die nationale Gedenkstätte Chatyn. Das Museum wurde in den letzten Jahren neu gebaut und stellt etliche Tausend Exponate aus. Es widmet eine ganze Abteilung alleine der Entstehungsgeschichte des Faschismus und dann in vielen Hallen dem Verlauf des Überfalls auf die Sowjetunion, der ja mit der Schlacht um die Festung Brest in der BSSR begann. Besonders den Verbrechen und dem Volkswiderstand durch die Partisanen wird sehr viel Raum gegeben. Die Glaskuppel der Ruhmeshalle für die Helden der Sowjetunion soll die Reichstagskuppel symbolisieren. In dieser Halle legen heute auch junge Offiziere der belarussischen Armee ihren Eid ab. Die Gedenkstätte Chatyn außerhalb von Minsk steht stellvertretend für die hunderten weißrussischen Dörfer, die durch die Okkupanten und ihre Kollaborateure mitsamt der Einwohner abgefackelt wurden. Es ist quasi ein “Friedhof der Dörfer”. Sehr beeindruckend und beklemmend gleichzeitig, jedoch ein Muss für jeden Besucher, der mit guten Absichten dieses einzigartige Land besucht. Danach besuchten wir noch ein Ausflugs- und Erholungszentrum, wo wir mit ausgezeichneten belarussischen Speisen versorgt wurden.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am 3. Tag tauchten wir tiefer in die belarussische Landwirtschaft ein. Dazu fuhren wir in die Region rund um die Stadt Dsershinsk, ca. 50 km entfernt von Minsk. Die ÖWG versucht gemeinsam mit ihren belarussischen Partnern für Mitreisende immer auch ein Programm zu erstellen, bei dem man sich mit der weißrussischen Ökonomie beschäftigt. Bei einer der letzten Reise besuchten wir zB das Minsker Traktorenwerk. Diesesmal besuchten wir eine Kolchose zur Milchgewinnung. Die belarussischen Landwirtschaft ist allgemein in staatliche Agrarkombinate, welche wie eine Holding organisiert sind und auch verschiedene Einrichtungen wie Erholungsheime, Gaststätten und Sporteinrichtungen bzw. weiterverarbeitende Lebensmittelindustrie und Verkaufsketten angeschlossen haben, staatliche Kolchosen für spezifische Produktion und private Landwirte organisiert. Ca.85% der Landwirtschaft sind staatlich bzw öffentlich organisiert, der Rest privat. Die Kolchosen haben staatliche Rahmenpläne zu erfüllen, arbeiten sonst (bezgl. Investitionen und interner Organisation) aber sehr selbstständig. Der Abnehmer von den Kolchosen sind staatliche Weiterverarbeitungsfirmen der verschiedenen Sparten (Milch-, Fleisch-, Backwaren- usw. -industrie). Die privaten Bauern liefern auch, können jedoch auch selbstständig verkaufen und exportieren. Mit diesem Gesamtprinzip wird die nationale Lebensmittelsicherheit gewährleistet und es wird auch viel für den Export zB nach Russland und die Ukraine produziert. Die Staatspolitik legt auf die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums viel Wert. ZB werden auch spezielle Wohnraumprogramme für Agrarspezialisten, die mit der Uni fertig sind, vom Staat organisiert, damit die Dörfer erhalten und entwickelt werden. Nach der Kolchose besuchten wir einen Privatbauer, der sich auf Ziegenzucht und Ziegenmilchprodukte spezialisiert hat. Ausgezeichnete Ware, die wir auch verkosten konnten! Allgemein zeichnet sich die belarussiche Landwirtschaft durch eine hohe Mechanisierung aus, alle Geräte werden in den eignen staatlichen Großunternehmen wie dem Minsker Traktorenwerk etc. produziert. GMO ist in Belarus verboten. Schlussendlich besuchten wir an diesem Tag noch ein Sanatorium und das historische Dorf Sula in der Nähe, wo wir uns mit altbelarussischen Vodka-Trinkritualen vertraut machten.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der 3. Juli, der “Tag der Unabhängigkeit”, ist gemeinsam mit dem 9. Mai der wichtigste staatliche Feier- und Festtag. Am 3 Juli 1944 wurde Minsk von der deutschen Okkupation durch die Rote Armee und Partisanenverbände befreit. Der Kampf um das Überleben, die Selbstbestimmung von der Fremdherrschaft und der danach erfolgte komplette Wiederaufbau des Landes spielen auch im heutigen Selbstverständnis des Staates eine, wahrscheinlich die wesentliche Rolle. Das spiegelt sich auch in der heutigen Staatspolitik und ihrem Gedanken der Souveränität wider. Man muss berücksichtigen, dass 1941-1944 mehr als ein VIERTEL der Gesamtbevölkerung der BSSR umgekommen ist. Ermordet durch die Einsatzgruppen und die Kollaborateure oder gefallen als Rotarmisten und Partisanen. Die Weißrussen haben einen sehr hohen Preis und viel Blut für ihre Freiheit bezahlt. Das wurde nach dem Krieg u.a. dadurch gewürdigt, dass die BSSR neben der UdSSR immer einen eignen UN-Sitz hatte. Am 9.Mai wird immer eine zivile Volksparade abgehalten und am 3.J uli eine militärische und eine der größten staatlichen Unternehmen. Einheiten aller Waffengattungen paradieren vor tausenden Besuchern, der Regierung und dem Präsidenten vorbei. Unter den Besuchern nehmen Abordnungen von Parteien, gesellschaftlichen Massenorganisationen, Veteranen, Gewerkschaften usw. teil. Wir danken an dieser Stelle dem Belarussischen Republikanischen Jugendverband für die Möglichkeit, die Parade von der Tribüne aus zu verfolgen! Und eines hat diese Parade auch gezeigt: Die belarussische Armee ist moralisch und technisch bereit und in der Lage, diese kleine Friedensrepublik auch zu schützen. Danach gab es rund um den aufgestauten Fluss Svislatsch Festaktivitäten mit Live Musik, Schaschlik und anderen Köstlichkeiten, die von großen Unternehmen angeboten werden. Diesen Festtag ließen wir im Traditionsrestaurant Traktir und beim großen Feuerwerk ausklingen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Wir sagen seitens der ÖWG Danke an unsere belarussischen Freunde für die unvergesslichen Tage in Belarus und die Eindrücke. Wir werden auch weiterhin im Sinne der Völkerfreundschaft unserer beiden Länder unsere Kooperationen und besprochenen Projekte intensiv weiterverfolgen!

 

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“Ich habe sogar die Gewerkschaften darum gebeten, auf jede Preiserhöhung aufzupassen“

Administration lässt Preise am Arzneimittelmarkt überprüfen

Alexander Lukaschenko hat heute die Stadtsiedlung Kopys im Gebiet Witebsk besucht und sich mit Einwohnern der Ortschaft und Umgebung getroffen. Im Gespräch mit ihnen hat Alexander Lukaschenko gesagt, der Staat werde die Preisbildung auf dem belarussischen Arzneimittelmarkt unter Kontrolle nehmen.

„Wir kontrollieren die Arzneimittelpreise. Aber wenn Sie behaupten, dass Ihnen die Medikamente doch etwas zu teuer sind, so haben wir ein Problem. Ich verspreche Ihnen, dass die Regierung diese Situation überprüfen wird. Ich werde die Preispolitik in diesem Sektor einmal genauer unter die Lupe nehmen. Sie wissen doch, dass wir in Belarus die Preise halten, wo es nur möglich ist. Ich habe sogar die Gewerkschaften darum gebeten, auf jede Preiserhöhung aufzupassen“, sagte der Staatschef.

„Vor 6 Jahren haben belarussische Arzneimittelhersteller rund 18% aller Medikamente produziert, den Rest bildeten Exporte. Das war eine gefährliche Situation für die einheimische Pharmaindustrie. Heute stellen wir 57% aller Arzneimittel her und kaufen Rohstoffe im Ausland“, sagte der Staatspräsident. „Unsere Medikamente sind größtenteils preiswert, sie kosten $ 1 bis $2. Aber wenn der Rohstoff selbst teuer ist, können wir daraus keine billigen Medikamente produzieren. Es ist egal, ob wir ein Präparat importieren oder aus teuren Substanzen ein eigenes Präparat herstellen – der Preis wird auf beide Mittel gleich hoch sein“, führte Alexander Lukaschenko aus. (gekürzt aus BelTA online, 07.07.2017)

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OSZE tagte in Minsk- Belarus als Faktor des Friedens und des Ausgleichs

 


 

 

 

 

 

 

Muttonen begrüßt die Nominierung Kuptschina als Kandidatin zur Nachfolge des OSZE-Generalsekretärs

Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen, hält die Nominierung von Jelena Kuptschina als Kandidatin für die Nachfolge von OSZE-Generalsekretär Zannier für eine positive Initiative von Belarus. Diese Meinung äußerte sie in einer Sendung bei „Belarus 1“, wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtet.

„Ich meine, dass es eine positive Initiative von Belarus ist. Der Beschluss wird durch entsprechende institutionelle Strukturen unserer Organisation gefasst. Zweifellos ist es ein Zeichen dafür, dass Belarus bereit ist, ernste Verpflichtungen in internationalen Organisationen auf sich aufzuerlegen“, bemerkte Christine Muttonen.

Sie bemerkte, die Positionen der Frauen im Land und in der belarussischen Gesellschaft seien stark.

Was moderne Herausforderungen und Probleme im Sicherheitsbereich angeht, wies die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE auf die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit auf der internationalen Bühne hin. Die bevorstehende OSZE-Tagung ist eine Möglichkeit, einen Dialog zu organisieren. Christine Muttonen betonte besonders die Rolle von Belarus bei der Beilegung der Ukraine-Krise.

Wie berichtet wurde die Ständige Vertreterin von Belarus bei OSZE und Botschafterin der Republik Belarus in Österreich, Jelena Kuptschina, als Kandidatin für die Nachfolge von OSZE-Generalsekretär nominiert. Jelena Kuptschina war über eine längere Zeit hinweg Vizeministerin für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus und hat in diesem Amt die belarussische Außenpolitik direkt mitbestimmt. Diese Politik richtet sich auf Stärkung von Sicherheit und Stabilität in Europa, Herstellung eines Dialogs zwischen Ost und West und Beilegung sich verschärfender Krisen in der Region.

OSZE PV verabschiedet Erklärung von Minsk

Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat in der abschließenden Sitzung der 26. Jahrestagung die Minsker Erklärung verabschiedet

In der Erklärung wurden alle durch Allgemeine Ausschüsse der OSZE PV angenommenen Entschließungen formuliert. Die Erklärung enthält Empfehlungen an OSZE-Minister, nationale Parlamente und internationale Gemeinschaft zur Reaktion auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE äußert ihre Besorgnis über die bestehenden Sicherheitsbedrohungen im gesamten OSZE-Raum, einschließlich Cyberkriminalität, Terrorismus, anhaltende Konflikte, eine allgemeine Senkung des Vertrauensniveaus, fehlende Atmosphäre der Sicherheit und Zusammenarbeit.

Die OSZE PV fordert in diesem Zusammenhang die OSZE-Staaten nachdrücklich auf, ihre Bekenntnis zu einer multilateralen Diplomatie in Fragen der umfassenden Sicherheit zu bekräftigen, ihre Bemühungen um die Lösung aktueller sozialer Probleme bedeutend zu intensivieren. Die Versammlung erklärte erneut die Unterstützung des Minsker Abkommens von Februar 2015.

Die OSZE-Parlamentarier rufen die Teilnehmerstaaten auf, ihre Bemühungen um eine intensive Erörterung ökonomischer und umweltpolitischer Fragen zu verstärken, die Möglichkeiten für die Entwicklung der regionalen und subregionalen Zusammenarbeit zu prüfen.

Die Erklärung von Minsk umfasst auch einige zusätzliche Beratungsgegenstände zu folgenden Themen: Terrorismusbekämpfung, Migrationskrise, Schüren von religiösem Hass, Stärkung der Energiesicherheit.

Wie bereits berichtet, hat Belarus die Entschließung über die Entwicklung von rechtzeitigen und effizienten gesetzgebenden, normativen und administrativen Maßnahmen zur Reaktion auf die Entstehung neuer psychoaktiver Substanzen zur Erörterung vorgelegt. Die Entschließung wurde von Parlamentariern unterstützt und ist in die abschließende Erklärung aufgenommen worden. Die belarussische Seite ist auch Mitverfasser einiger Resolutionen, die von ausländischen Kollegen erstellt wurden. Diese Dokumente betreffen z.B. die Bekämpfung des Terrorismus (Russland), Probleme der Intoleranz und Diskriminierung aus religiösen Gründen (Russland), Verhinderung der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet (USA), Fragen der demokratischen Entwicklung der Werte des Multikulturalismus (Aserbaidschan). Diese Entschließungen sind ebenfalls in die Minsker Erklärung aufgenommen worden.

Die 26. Jahrestagung der OSZE PV hat in Minsk ihre Arbeit beendet. (BelTA online, 09.Juli 2017)


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1. Belarus-Stammtisch voller Erfolg!

Die ÖWG veranstaltete zum ersten Mal einen “Belarus-Stammtisch”, zu dem Mitglieder der Gesellschaft und neue Interessierte gekommen sind. Der ÖWG-Vizepräsident informierte die Anwesenden in seinem Input-Referat zu aktuellen Themen wie den Protesten im Frügjahr gegen den Vorschlag für eine neue Steuer, die von der Opposition sofort instrumentalisiert wurden und den aktellen Entwicklungen in den Beziehungen zwischen Belarus und Russland in ökonomischer und politischer Hinsicht. Danach folgte eine angeregte Diskussion und auch Botschaftsrat Shuplyak beantwortete etliche Fragen der interessierten Runde. Danach wurde noch die heurige ÖWG Delegationsreise nach Minsk besprochen. Der “Belarus-Stammtisch” wird nun einmal im Quartal stattfinden und wird auch über die Website der ÖWG vorangekündigt.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 


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