“Ich habe sogar die Gewerkschaften darum gebeten, auf jede Preiserhöhung aufzupassen“

Administration lässt Preise am Arzneimittelmarkt überprüfen

Alexander Lukaschenko hat heute die Stadtsiedlung Kopys im Gebiet Witebsk besucht und sich mit Einwohnern der Ortschaft und Umgebung getroffen. Im Gespräch mit ihnen hat Alexander Lukaschenko gesagt, der Staat werde die Preisbildung auf dem belarussischen Arzneimittelmarkt unter Kontrolle nehmen.

„Wir kontrollieren die Arzneimittelpreise. Aber wenn Sie behaupten, dass Ihnen die Medikamente doch etwas zu teuer sind, so haben wir ein Problem. Ich verspreche Ihnen, dass die Regierung diese Situation überprüfen wird. Ich werde die Preispolitik in diesem Sektor einmal genauer unter die Lupe nehmen. Sie wissen doch, dass wir in Belarus die Preise halten, wo es nur möglich ist. Ich habe sogar die Gewerkschaften darum gebeten, auf jede Preiserhöhung aufzupassen“, sagte der Staatschef.

„Vor 6 Jahren haben belarussische Arzneimittelhersteller rund 18% aller Medikamente produziert, den Rest bildeten Exporte. Das war eine gefährliche Situation für die einheimische Pharmaindustrie. Heute stellen wir 57% aller Arzneimittel her und kaufen Rohstoffe im Ausland“, sagte der Staatspräsident. „Unsere Medikamente sind größtenteils preiswert, sie kosten $ 1 bis $2. Aber wenn der Rohstoff selbst teuer ist, können wir daraus keine billigen Medikamente produzieren. Es ist egal, ob wir ein Präparat importieren oder aus teuren Substanzen ein eigenes Präparat herstellen – der Preis wird auf beide Mittel gleich hoch sein“, führte Alexander Lukaschenko aus. (gekürzt aus BelTA online, 07.07.2017)

Veröffentlicht in Aktuelles, Historische, politische und sozialökonomische Entwicklung | Kommentare deaktiviert für “Ich habe sogar die Gewerkschaften darum gebeten, auf jede Preiserhöhung aufzupassen“

OSZE tagte in Minsk- Belarus als Faktor des Friedens und des Ausgleichs

 


 

 

 

 

 

 

Muttonen begrüßt die Nominierung Kuptschina als Kandidatin zur Nachfolge des OSZE-Generalsekretärs

Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen, hält die Nominierung von Jelena Kuptschina als Kandidatin für die Nachfolge von OSZE-Generalsekretär Zannier für eine positive Initiative von Belarus. Diese Meinung äußerte sie in einer Sendung bei „Belarus 1“, wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtet.

„Ich meine, dass es eine positive Initiative von Belarus ist. Der Beschluss wird durch entsprechende institutionelle Strukturen unserer Organisation gefasst. Zweifellos ist es ein Zeichen dafür, dass Belarus bereit ist, ernste Verpflichtungen in internationalen Organisationen auf sich aufzuerlegen“, bemerkte Christine Muttonen.

Sie bemerkte, die Positionen der Frauen im Land und in der belarussischen Gesellschaft seien stark.

Was moderne Herausforderungen und Probleme im Sicherheitsbereich angeht, wies die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE auf die Notwendigkeit zur Zusammenarbeit auf der internationalen Bühne hin. Die bevorstehende OSZE-Tagung ist eine Möglichkeit, einen Dialog zu organisieren. Christine Muttonen betonte besonders die Rolle von Belarus bei der Beilegung der Ukraine-Krise.

Wie berichtet wurde die Ständige Vertreterin von Belarus bei OSZE und Botschafterin der Republik Belarus in Österreich, Jelena Kuptschina, als Kandidatin für die Nachfolge von OSZE-Generalsekretär nominiert. Jelena Kuptschina war über eine längere Zeit hinweg Vizeministerin für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus und hat in diesem Amt die belarussische Außenpolitik direkt mitbestimmt. Diese Politik richtet sich auf Stärkung von Sicherheit und Stabilität in Europa, Herstellung eines Dialogs zwischen Ost und West und Beilegung sich verschärfender Krisen in der Region.

OSZE PV verabschiedet Erklärung von Minsk

Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat in der abschließenden Sitzung der 26. Jahrestagung die Minsker Erklärung verabschiedet

In der Erklärung wurden alle durch Allgemeine Ausschüsse der OSZE PV angenommenen Entschließungen formuliert. Die Erklärung enthält Empfehlungen an OSZE-Minister, nationale Parlamente und internationale Gemeinschaft zur Reaktion auf die aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE äußert ihre Besorgnis über die bestehenden Sicherheitsbedrohungen im gesamten OSZE-Raum, einschließlich Cyberkriminalität, Terrorismus, anhaltende Konflikte, eine allgemeine Senkung des Vertrauensniveaus, fehlende Atmosphäre der Sicherheit und Zusammenarbeit.

Die OSZE PV fordert in diesem Zusammenhang die OSZE-Staaten nachdrücklich auf, ihre Bekenntnis zu einer multilateralen Diplomatie in Fragen der umfassenden Sicherheit zu bekräftigen, ihre Bemühungen um die Lösung aktueller sozialer Probleme bedeutend zu intensivieren. Die Versammlung erklärte erneut die Unterstützung des Minsker Abkommens von Februar 2015.

Die OSZE-Parlamentarier rufen die Teilnehmerstaaten auf, ihre Bemühungen um eine intensive Erörterung ökonomischer und umweltpolitischer Fragen zu verstärken, die Möglichkeiten für die Entwicklung der regionalen und subregionalen Zusammenarbeit zu prüfen.

Die Erklärung von Minsk umfasst auch einige zusätzliche Beratungsgegenstände zu folgenden Themen: Terrorismusbekämpfung, Migrationskrise, Schüren von religiösem Hass, Stärkung der Energiesicherheit.

Wie bereits berichtet, hat Belarus die Entschließung über die Entwicklung von rechtzeitigen und effizienten gesetzgebenden, normativen und administrativen Maßnahmen zur Reaktion auf die Entstehung neuer psychoaktiver Substanzen zur Erörterung vorgelegt. Die Entschließung wurde von Parlamentariern unterstützt und ist in die abschließende Erklärung aufgenommen worden. Die belarussische Seite ist auch Mitverfasser einiger Resolutionen, die von ausländischen Kollegen erstellt wurden. Diese Dokumente betreffen z.B. die Bekämpfung des Terrorismus (Russland), Probleme der Intoleranz und Diskriminierung aus religiösen Gründen (Russland), Verhinderung der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Internet (USA), Fragen der demokratischen Entwicklung der Werte des Multikulturalismus (Aserbaidschan). Diese Entschließungen sind ebenfalls in die Minsker Erklärung aufgenommen worden.

Die 26. Jahrestagung der OSZE PV hat in Minsk ihre Arbeit beendet. (BelTA online, 09.Juli 2017)


Veröffentlicht in Aktuelles, Aussenpolitik | Kommentare deaktiviert für OSZE tagte in Minsk- Belarus als Faktor des Friedens und des Ausgleichs

1. Belarus-Stammtisch voller Erfolg!

Die ÖWG veranstaltete zum ersten Mal einen “Belarus-Stammtisch”, zu dem Mitglieder der Gesellschaft und neue Interessierte gekommen sind. Der ÖWG-Vizepräsident informierte die Anwesenden in seinem Input-Referat zu aktuellen Themen wie den Protesten im Frügjahr gegen den Vorschlag für eine neue Steuer, die von der Opposition sofort instrumentalisiert wurden und den aktellen Entwicklungen in den Beziehungen zwischen Belarus und Russland in ökonomischer und politischer Hinsicht. Danach folgte eine angeregte Diskussion und auch Botschaftsrat Shuplyak beantwortete etliche Fragen der interessierten Runde. Danach wurde noch die heurige ÖWG Delegationsreise nach Minsk besprochen. Der “Belarus-Stammtisch” wird nun einmal im Quartal stattfinden und wird auch über die Website der ÖWG vorangekündigt.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Veröffentlicht in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für 1. Belarus-Stammtisch voller Erfolg!

Nationalversammlung initiiert breite Diskussion über Todesstrafe

Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus hat heute das Thema „Todesstrafe“ zur Diskussion gestellt. An der Erörterung nahmen Auslandsexperten teil, berichtet BelTA.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Menschenrechte, nationale Beziehungen und Massenmedien, Andrej Naumowitsch, erinnerte daran, dass im Parlament der 6. Legislaturperiode eine Sondergruppe eingerichtet worden sei, die sich mit dem Thema Anwendung der Todesstrafe auseinandersetze. Diese Arbeitsgruppe stehe vor der Aufgabe, die breite Öffentlichkeit über alle Aspekte dieser Strafmaßnahme zu informieren und ein vollständiges Monitoring vorzubereiten. Abgeordnete, die dieser Arbeitsgruppe gehören, werden sich mit Menschen in den Regionen treffen und ihre Meinung analysieren. „Dieses Thema bedarf einer landesweiten Diskussion“, zeigte sich Naumowitsch überzeugt. Er machte außerdem darauf aufmerksam, dass ein entsprechendes Gespräch während der letzten Visite des PACE-Sonderberichterstatters Andrea Rigoni in Belarus stattgefunden habe. (belTA online, 03.05.2017)

Veröffentlicht in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für Nationalversammlung initiiert breite Diskussion über Todesstrafe

Belarus begeht den 1. Mai

In allen größeren Städten des Landes trafen sich Betriebsorganisationen, Gewerkschaften und Arbeiterparteien um den “Tag der Arbeit” zu feiern. In Minsk traf man sich vor dem Parlament am Lenin-Platz um nach einer Kundgebung Blumen beim Denkmal niederzulegen. Auch der Staatspräsident übermittelten allen Werktätigen der Republik eine Grußbotschaft zum wichtigsten Tag der Arbeiterbewegung:

Präsident Alexander Lukaschenko hat seinen Landsleuten zum Tag der Arbeit gratuliert, der traditionell am 1. Mai gefeiert wird. Das teilte der Pressedienst des Staatschefs mit.

„Der 1. Mai symbolisiert die Einheit schöpferischer Kräfte der Gesellschaft, das Streben nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit“, so geht es aus dem Gratulationsschreiben hervor. „Nach alter guter Tradition begehen wir dieses Fest in einer Atmosphäre des tiefen Respekts gegenüber den arbeitenden Menschen, die durch ihre Taten zum Wohlstand und Unabhängigkeit des belarussischen Staates beitragen. Von der Eigeninitiative und vom Fleiß eines jeden Bürgers hängt heute die erfolgreiche Entwicklung des Staates ab.“

Wer heute in Werken und Fabriken, in Gruben und auf Bauplätzen, auf Ackerfeldern und auf Farmen arbeitet, bestimmt wirtschaftliche Effektivität und Wachstum im Wesentlichen mit. Arbeitende Menschen sind es, die einen würdigen Beitrag zur nationalen Schatzkammer leisten. Ihr Fleiß und ihre Gewissenhaftigkeit bilden ein sicheres Fundament der Gegenwart und der Zukunft des Landes.

Alexander Lukaschenko glaubt, durch gemeinsame Bemühungen können Menschen in Belarus das Land zur Prosperität bringen. (belTA online, 01.05.2017)


 

Veröffentlicht in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für Belarus begeht den 1. Mai

Staatliche Belarusbank und OeKB schließen 30-Mio.-Euro Kreditabkommen ab

Die ASB Belarusbank hat bei der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) einen Kredit in Höhe von 30 Millionen Euro und mit Garantie des Bundesministeriums für Finanzen aufgenommen. Das teilte der Pressedienst der belarussischen Bank mit.

Aus den Kreditmitteln will Belarusbank Außenhandelsgeschäfte ihrer belarussischen und österreichischen Kunden finanzieren.

Das Kreditabkommen wurde in Wien abgeschlossen. Ihre Unterschriften unter das Dokument setzten Vizevorstandsvorsitzender der Belarusbank Alexander Poliwko, Leiter der Abteilung Exportgarantien der OeKB Ferdinand Schipfer und Stellvertretender Abteilungsleiter Exportgarantien Harald Klee.

Den ersten Kredit in Höhe von 20 Millionen Euro vergab die OeKB an Belarusbank im April 2015. Die belarussische Bank hat am 31. März 2017 den ganzen Kredit komplett getilgt.

„Die zweite Kreditvergabe zeugt von einem stabil hohen Ansehen der Belarusbank auf europäischen Finanzmärkten“, teilte ein Banksprecher mit.

Die Oesterreichische Kontrollbank AG (OeKB) ist ein Spezialinstitut im Eigentum von Kommerzbanken mit Sitz in Österreich. Ihre zentralen Services stärken den Standort Österreich und unterstützen die Wirtschaft im globalen Wettbewerb. Die Dienstleistungen der OeKB umfassen unter anderem Exporthaftungen des Bundes und Refinanzierungen für Exporte und Auslandsinvestitionen. (BelTA online, 20.04.2017)

Veröffentlicht in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für Staatliche Belarusbank und OeKB schließen 30-Mio.-Euro Kreditabkommen ab

Kranzniederlegung in St. Pölten

Am 5. April fand auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in St. Pölten auf Einladung des St. Pöltner  Bürgermeister Matthias Stadler eine Kranzniederlegung zum Gedenken der bei der Befreiung von St. Pölten gefallenen Rotarmisten statt. Neben  einer Delegation des österreichischen Bundesheer an deren Spitze der Militärkommandant von Niederösterreich Brigadier Jawurek stand, beteiligten sich Delegationen, aus Russland, Ukraine, Belarus, Aserbaidschan, und Kasachstan an der Zeremonie. Wladimir Wasiljewitsch Raspolykin ein russischer Veteran der Befreiung St. Pöltens gedachte ebenfalls seiner hier ruhenden  Kameraden. Für die Belarussische Delegation hielt Botschaftsrat Andrei Shuplyak die Rede. Organisiert wurde die Veranstaltung von Mag. Thomas Lösch.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Veröffentlicht in Aktuelles, Geschichte | Kommentare deaktiviert für Kranzniederlegung in St. Pölten

Minsk und Wien wollen Kooperationsabkommen abschließen

Minsk zeigt sich interessiert am Abschluss des Kooperationsabkommens mit Wien in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Das sagte der Vizevorsitzende der Stadtregierung Minsk, Alexander Krepak, heute beim Treffen mit der österreichischen Delegation, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Unsere Städte sind nach Flächengröße und Bevölkerungszahl ähnlich. Es gibt viele Richtungen, in denen gemeinsame Projekte umgesetzt werden können. Das Potenzial der beiden Hauptstädte wird nicht voll genutzt. Wir sehen Perspektiven in Investitionskooperation, Entwicklung des Dienstleistungsbereichs und der Infrastruktur, des Tourismus. Der Abschluss des entsprechenden bilateralen Abkommens könne zum Ausgangspunkt für die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit“, bemerkte Alexander Krepak.

Es ist zu erwarten, dass in der zweiten Jahreshälfte noch eine Delegation Minsk besucht. Zu dieser Delegation werden Vertreter der österreichischen Geschäftskreise gehören. Insgesamt sind in der belarussischen Hauptstadt 45 Unternehmen mit österreichischem Kapital. Der Warenumsatz betrug 2016 $70 Mio.

Der Vizebürgermeister von Wien, Johann Gudenus, bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die Einladung, Belarus zu besuchen. „Man muss unsere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Kultur, Tourismus vertiefen und ausbauen“, sagte er.

Die österreichische Delegation besucht Minsk am 5./6. April. Sie setzt sich aus Vertretern der Stadtverwaltung Wien, Abgeordneten des Nationalrats Österreichs, Journalisten zusammen.

Beim Treffen im Stadtexekutivkomitee Minsk wurden Fragen der Sicherheit in den Städten und der Besuchsaustausch besprochen. (aus belTA online, 05.04.2017)

Veröffentlicht in Aktuelles, Aussenpolitik | Kommentare deaktiviert für Minsk und Wien wollen Kooperationsabkommen abschließen

Über 200 Gäste bei Festveranstaltung zu 25 Jahre diplomatische Beziehungen

Festveranstaltung

„25 Jahre österreichisch-belarussische diplomatische Beziehungen“

Diplomatische Akademie, 24. 03. 2017

Die Österreichische-Weißrussische Gesellschaft (ÖWG) organisierte am 24. März 2017 in der Diplomatischen Akademie gemeinsam mit der Botschaft von Belarus in Österreich eine Festveranstaltung aus Anlass des 25. Jahrestags der Begründung der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der neu errichteten Republik Belarus. Als Mitveranstalter traten die World Values Survey Association (WVSA) und das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) auf. Die Veranstaltung wurde vom Direktor der Diplomatischen Akademie, Botschafter Hans Winkler und vom Präsidenten der ÖWG, Peter Bachmaier, eröffnet. Es folgten Ansprachen des Zweiten Präsidenten des Nationalrats, Karlheinz Kopf, der Botschafterin der Republik Belarus, Alena Kupchyna, des Botschafters Österreichs in Belarus, Alexander Bayerl, und des Generaldirektors der Priorbank in Minsk, Sergey Kostyuchenko, der die Veranstaltung sponserte.

Daran folgte eine Präsentation „Belarus-Österreich: 25 Jahre einer wechselseitig vorteilhaften Partnerschaft“ des Dekans der Fakultät für internationale Beziehungen der Belarussischen Staatlichen Universität Minsk, Prof. Viktor Shadurski. Der Vortrag und die nachfolgende Diskussion wurden vom Direktor der WVSA, Prof. Christian Haerpfer, moderiert. Prof. Shadurski versuchte in seinem Vortrag, Ähnlichkeiten zwischen Belarus und Österreich zu finden, indem er auf die Erfahrung beider Völker in multinationalen Imperien (Russisches Reich bzw. Österreich-Ungarn) und das Streben nach Unabhängigkeit und Neutralität hinwies.

Ein Schwerpunkt seiner Ausführungen waren die intensiven Wirtschaftsbeziehungen, insbesondere österreichische Investmentprojekte von Velcom, Vienna Insurance Group, AUA, Strabag, BellToll und Kronospan. Der österreichisch-belarussische Business Council hielt im September 2016 seine zweite Tagung ab. Als Beispiel für die kulturelle Zusammenarbeit hob er die Tagung „Österreich, Belarus und die EU“ im Mai 2016 an der Universität Minsk hervor, die von der ÖWG mitorganisiert worden war. An den Vortrag schloss sich eine Publikumsdiskussion, in der auch die Frage der Proteste gegen das neue Steuergesetz behandelt wurde.

An der Veranstaltung im Musikzimmer der Diplomatischen Akademie, die von ca. 100 Personen besucht wurde, nahmen auch die Leiterin der Osteuropaabteilung des Außenministeriums, Katharina Wieser, der Vizebürgermeister von Wien, Johann Gudenus, der Präsident des IDM, Minister a. D. Erhard Busek, der ehemalige Generalsekretär des Europarats, Walter Schwimmer, die Vertreterin der Belarussisch-Österreichischen Gesellschaft in Minsk, Jewgenija Rupakowa, u.v.a. teil.

Mehr Fotos finden Sie in unserer Gallerie!

Veröffentlicht in Aktuelles, Aussenpolitik | Kommentare deaktiviert für Über 200 Gäste bei Festveranstaltung zu 25 Jahre diplomatische Beziehungen

Befreiungsfeier in St. Pölten: Die Opfer bleiben unvergessen!

Die Stadt St. Pölten organisiert am 05.April um 15:00 anlässlich der Befreiung durch die Rote Armee im April 1945 eine große Gedenkveranstaltung, an der u.a. auch die belarussische Botschaft, einige andere Länder der ehemaligen Sowjetunion, ein sowjetischer Veteran und eine Österreicherin, deren Vater in der Roten Armee für die Befreiung unsere Landes kämpfte, teilnehmen werden. Alle Details finden Sie hier:

 

Veröffentlicht in Aktuelles, Geschichte | Kommentare deaktiviert für Befreiungsfeier in St. Pölten: Die Opfer bleiben unvergessen!