Nationalversammlung initiiert breite Diskussion über Todesstrafe

Die Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus hat heute das Thema „Todesstrafe“ zur Diskussion gestellt. An der Erörterung nahmen Auslandsexperten teil, berichtet BelTA.

Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Menschenrechte, nationale Beziehungen und Massenmedien, Andrej Naumowitsch, erinnerte daran, dass im Parlament der 6. Legislaturperiode eine Sondergruppe eingerichtet worden sei, die sich mit dem Thema Anwendung der Todesstrafe auseinandersetze. Diese Arbeitsgruppe stehe vor der Aufgabe, die breite Öffentlichkeit über alle Aspekte dieser Strafmaßnahme zu informieren und ein vollständiges Monitoring vorzubereiten. Abgeordnete, die dieser Arbeitsgruppe gehören, werden sich mit Menschen in den Regionen treffen und ihre Meinung analysieren. „Dieses Thema bedarf einer landesweiten Diskussion“, zeigte sich Naumowitsch überzeugt. Er machte außerdem darauf aufmerksam, dass ein entsprechendes Gespräch während der letzten Visite des PACE-Sonderberichterstatters Andrea Rigoni in Belarus stattgefunden habe. (belTA online, 03.05.2017)

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Belarus begeht den 1. Mai

In allen größeren Städten des Landes trafen sich Betriebsorganisationen, Gewerkschaften und Arbeiterparteien um den “Tag der Arbeit” zu feiern. In Minsk traf man sich vor dem Parlament am Lenin-Platz um nach einer Kundgebung Blumen beim Denkmal niederzulegen. Auch der Staatspräsident übermittelten allen Werktätigen der Republik eine Grußbotschaft zum wichtigsten Tag der Arbeiterbewegung:

Präsident Alexander Lukaschenko hat seinen Landsleuten zum Tag der Arbeit gratuliert, der traditionell am 1. Mai gefeiert wird. Das teilte der Pressedienst des Staatschefs mit.

„Der 1. Mai symbolisiert die Einheit schöpferischer Kräfte der Gesellschaft, das Streben nach Frieden und sozialer Gerechtigkeit“, so geht es aus dem Gratulationsschreiben hervor. „Nach alter guter Tradition begehen wir dieses Fest in einer Atmosphäre des tiefen Respekts gegenüber den arbeitenden Menschen, die durch ihre Taten zum Wohlstand und Unabhängigkeit des belarussischen Staates beitragen. Von der Eigeninitiative und vom Fleiß eines jeden Bürgers hängt heute die erfolgreiche Entwicklung des Staates ab.“

Wer heute in Werken und Fabriken, in Gruben und auf Bauplätzen, auf Ackerfeldern und auf Farmen arbeitet, bestimmt wirtschaftliche Effektivität und Wachstum im Wesentlichen mit. Arbeitende Menschen sind es, die einen würdigen Beitrag zur nationalen Schatzkammer leisten. Ihr Fleiß und ihre Gewissenhaftigkeit bilden ein sicheres Fundament der Gegenwart und der Zukunft des Landes.

Alexander Lukaschenko glaubt, durch gemeinsame Bemühungen können Menschen in Belarus das Land zur Prosperität bringen. (belTA online, 01.05.2017)


 

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Staatliche Belarusbank und OeKB schließen 30-Mio.-Euro Kreditabkommen ab

Die ASB Belarusbank hat bei der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) einen Kredit in Höhe von 30 Millionen Euro und mit Garantie des Bundesministeriums für Finanzen aufgenommen. Das teilte der Pressedienst der belarussischen Bank mit.

Aus den Kreditmitteln will Belarusbank Außenhandelsgeschäfte ihrer belarussischen und österreichischen Kunden finanzieren.

Das Kreditabkommen wurde in Wien abgeschlossen. Ihre Unterschriften unter das Dokument setzten Vizevorstandsvorsitzender der Belarusbank Alexander Poliwko, Leiter der Abteilung Exportgarantien der OeKB Ferdinand Schipfer und Stellvertretender Abteilungsleiter Exportgarantien Harald Klee.

Den ersten Kredit in Höhe von 20 Millionen Euro vergab die OeKB an Belarusbank im April 2015. Die belarussische Bank hat am 31. März 2017 den ganzen Kredit komplett getilgt.

„Die zweite Kreditvergabe zeugt von einem stabil hohen Ansehen der Belarusbank auf europäischen Finanzmärkten“, teilte ein Banksprecher mit.

Die Oesterreichische Kontrollbank AG (OeKB) ist ein Spezialinstitut im Eigentum von Kommerzbanken mit Sitz in Österreich. Ihre zentralen Services stärken den Standort Österreich und unterstützen die Wirtschaft im globalen Wettbewerb. Die Dienstleistungen der OeKB umfassen unter anderem Exporthaftungen des Bundes und Refinanzierungen für Exporte und Auslandsinvestitionen. (BelTA online, 20.04.2017)

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Kranzniederlegung in St. Pölten

Am 5. April fand auf dem sowjetischen Soldatenfriedhof in St. Pölten auf Einladung des St. Pöltner  Bürgermeister Matthias Stadler eine Kranzniederlegung zum Gedenken der bei der Befreiung von St. Pölten gefallenen Rotarmisten statt. Neben  einer Delegation des österreichischen Bundesheer an deren Spitze der Militärkommandant von Niederösterreich Brigadier Jawurek stand, beteiligten sich Delegationen, aus Russland, Ukraine, Belarus, Aserbaidschan, und Kasachstan an der Zeremonie. Wladimir Wasiljewitsch Raspolykin ein russischer Veteran der Befreiung St. Pöltens gedachte ebenfalls seiner hier ruhenden  Kameraden. Für die Belarussische Delegation hielt Botschaftsrat Andrei Shuplyak die Rede. Organisiert wurde die Veranstaltung von Mag. Thomas Lösch.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Minsk und Wien wollen Kooperationsabkommen abschließen

Minsk zeigt sich interessiert am Abschluss des Kooperationsabkommens mit Wien in den Bereichen Wirtschaft und Kultur. Das sagte der Vizevorsitzende der Stadtregierung Minsk, Alexander Krepak, heute beim Treffen mit der österreichischen Delegation, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Unsere Städte sind nach Flächengröße und Bevölkerungszahl ähnlich. Es gibt viele Richtungen, in denen gemeinsame Projekte umgesetzt werden können. Das Potenzial der beiden Hauptstädte wird nicht voll genutzt. Wir sehen Perspektiven in Investitionskooperation, Entwicklung des Dienstleistungsbereichs und der Infrastruktur, des Tourismus. Der Abschluss des entsprechenden bilateralen Abkommens könne zum Ausgangspunkt für die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit“, bemerkte Alexander Krepak.

Es ist zu erwarten, dass in der zweiten Jahreshälfte noch eine Delegation Minsk besucht. Zu dieser Delegation werden Vertreter der österreichischen Geschäftskreise gehören. Insgesamt sind in der belarussischen Hauptstadt 45 Unternehmen mit österreichischem Kapital. Der Warenumsatz betrug 2016 $70 Mio.

Der Vizebürgermeister von Wien, Johann Gudenus, bedankte sich bei der Stadtverwaltung für die Einladung, Belarus zu besuchen. „Man muss unsere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Kultur, Tourismus vertiefen und ausbauen“, sagte er.

Die österreichische Delegation besucht Minsk am 5./6. April. Sie setzt sich aus Vertretern der Stadtverwaltung Wien, Abgeordneten des Nationalrats Österreichs, Journalisten zusammen.

Beim Treffen im Stadtexekutivkomitee Minsk wurden Fragen der Sicherheit in den Städten und der Besuchsaustausch besprochen. (aus belTA online, 05.04.2017)

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Über 200 Gäste bei Festveranstaltung zu 25 Jahre diplomatische Beziehungen

Festveranstaltung

„25 Jahre österreichisch-belarussische diplomatische Beziehungen“

Diplomatische Akademie, 24. 03. 2017

Die Österreichische-Weißrussische Gesellschaft (ÖWG) organisierte am 24. März 2017 in der Diplomatischen Akademie gemeinsam mit der Botschaft von Belarus in Österreich eine Festveranstaltung aus Anlass des 25. Jahrestags der Begründung der diplomatischen Beziehungen zwischen Österreich und der neu errichteten Republik Belarus. Als Mitveranstalter traten die World Values Survey Association (WVSA) und das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) auf. Die Veranstaltung wurde vom Direktor der Diplomatischen Akademie, Botschafter Hans Winkler und vom Präsidenten der ÖWG, Peter Bachmaier, eröffnet. Es folgten Ansprachen des Zweiten Präsidenten des Nationalrats, Karlheinz Kopf, der Botschafterin der Republik Belarus, Alena Kupchyna, des Botschafters Österreichs in Belarus, Alexander Bayerl, und des Generaldirektors der Priorbank in Minsk, Sergey Kostyuchenko, der die Veranstaltung sponserte.

Daran folgte eine Präsentation „Belarus-Österreich: 25 Jahre einer wechselseitig vorteilhaften Partnerschaft“ des Dekans der Fakultät für internationale Beziehungen der Belarussischen Staatlichen Universität Minsk, Prof. Viktor Shadurski. Der Vortrag und die nachfolgende Diskussion wurden vom Direktor der WVSA, Prof. Christian Haerpfer, moderiert. Prof. Shadurski versuchte in seinem Vortrag, Ähnlichkeiten zwischen Belarus und Österreich zu finden, indem er auf die Erfahrung beider Völker in multinationalen Imperien (Russisches Reich bzw. Österreich-Ungarn) und das Streben nach Unabhängigkeit und Neutralität hinwies.

Ein Schwerpunkt seiner Ausführungen waren die intensiven Wirtschaftsbeziehungen, insbesondere österreichische Investmentprojekte von Velcom, Vienna Insurance Group, AUA, Strabag, BellToll und Kronospan. Der österreichisch-belarussische Business Council hielt im September 2016 seine zweite Tagung ab. Als Beispiel für die kulturelle Zusammenarbeit hob er die Tagung „Österreich, Belarus und die EU“ im Mai 2016 an der Universität Minsk hervor, die von der ÖWG mitorganisiert worden war. An den Vortrag schloss sich eine Publikumsdiskussion, in der auch die Frage der Proteste gegen das neue Steuergesetz behandelt wurde.

An der Veranstaltung im Musikzimmer der Diplomatischen Akademie, die von ca. 100 Personen besucht wurde, nahmen auch die Leiterin der Osteuropaabteilung des Außenministeriums, Katharina Wieser, der Vizebürgermeister von Wien, Johann Gudenus, der Präsident des IDM, Minister a. D. Erhard Busek, der ehemalige Generalsekretär des Europarats, Walter Schwimmer, die Vertreterin der Belarussisch-Österreichischen Gesellschaft in Minsk, Jewgenija Rupakowa, u.v.a. teil.

Mehr Fotos finden Sie in unserer Gallerie!

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Befreiungsfeier in St. Pölten: Die Opfer bleiben unvergessen!

Die Stadt St. Pölten organisiert am 05.April um 15:00 anlässlich der Befreiung durch die Rote Armee im April 1945 eine große Gedenkveranstaltung, an der u.a. auch die belarussische Botschaft, einige andere Länder der ehemaligen Sowjetunion, ein sowjetischer Veteran und eine Österreicherin, deren Vater in der Roten Armee für die Befreiung unsere Landes kämpfte, teilnehmen werden. Alle Details finden Sie hier:

 

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“2 Jahre Minsker Abkommen”- Vortrag und Diskussion in der VHS Urania

Die Österreichisch-Weißrussische Gesellschaft organisierte anlässlich 2 Jahre Minsker Abkommen zur Ukraine eine hochkarätige Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in der VHS Urania. Im Fokus stand der Status quo des Minkser Abkommens, inwieweit dieses umgesetzt ist, welche Perspektiven es hat und wie der Ukraine-Konflikt entschärft werden kann. Als Hauptreferenten luden wir dazu den belarussischen geopolitischen Experten und Politologen Aleander Shpakovski ein, dessen analytisches Zentrum auch der belarussischen Regierung in Fragen der Außenpolitik beratend zur Seite steht. Shpakovski unterstrich dieses Abkommen als Beitrag der multivektoralen und neutralen Friedens- und Außenpolitik seines Landes. Weiters sprache der Russland-Experte Prof. Mangott. Moderiert hat die Veranstaltung die ehemalige österr. Botschafterin Gabriele Matzner-Holzer. Darüber hinaus organisierten wir unserem Freund Alexander Spakovski einige Treffen mit Journalisten und ein politisches Gespräch mit Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ). Schwerpunkt des Gespräches war die Auslotung über die Möglichkeiten der künftigen Kooperaton zwischen Österreich und Belarus bzw. der Ukraine-Konflikt. Es folgt auch eine Einladung an BR Schennach nach Minsk. Daneben gab es für unseren belarussischen Gast eine historisch-politische Wien-Führung und wir besuchten naürlich das Denkmal der Roten Armee, wo wir gemeinsam Blumen niederlegten.


 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

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Positives Resümee der Parlamentarischen OSZE Versammlung

Der Vizevorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung Boleslaw Pirschtuk spricht von „warmen Verhalten“, welches die Teilnehmer der Wintertagung der OSZE PV in Wien gegenüber der belarussischen Delegation an den Tag legen. Das sagte er heute vor Journalisten.

In Österreich habe die Delegation der Nationalversammlung die Treffen mit der Leitung der OSZE PV, der Präsidentin Christine Muttonen und dem Generalsekretär Roberto Montella, durchgeführt. Es hätten Treffen mit Vertretern der Parlamente verschiedener Länder stattgefunden. „Auf allen hochrangigen Ebenen spürten unsere Delegierten ein sehr gutes, warmes Verhalten“, stellte Vizesprecher fest. Ihm zufolge seien die Berichte über die Themen zur Situation in Belarus positiv. Belarus sei als eine gute Plattform für die Friedensgespräche gelobt worden.

Die Wintertagung der OSZE PV fand in Wien (Österreich) am 23./24. Februar teil. Außer Boleslaw Pirschtuk gehörten zur belarussischen Delegation der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Repräsentantenkammer, Waleri Woronezki, und der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Republikrats für internationale Angelegenheiten und Staatssicherheit, Sergej Rachmanow. (BelTA online, 27.02.2017)

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Verteidigungsminister Rawkow: Friedlicher Himmel über Belarus ist größte Errungenschaft

Über unserem Land ist ein friedlicher Himmel. Das ist die wichtigste Errungenschaft. Das erklärte der Verteidigungsminister, Andrej Rawkow, heute vor Journalisten, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.

„Die Streitkräfte feiern den Geburtstag. Wir erzielten große Ergebnisse zu diesem Datum. Über unserem Land ist ein friedlicher Himmel. Das ist die wichtigste Errungenschaft. Ich bin sicher, dass wir unter der Leitung unseres Präsidenten, Oberbefehlshabers der Streitkräfte der Republik Belarus ein ruhiges Leben und eine ruhige Arbeit unseres Volkes sichern“, sagte Andrej Rawkow.

Im Palast der Republik beim feierlichen Abend zum “Tag des Verteidigers des Vaterlandes” und zum “Tag der Streitkräfte der Republik Belarus” betonte der Verteidigungsminister, dass dieses Fest seit langem einen würdigen Platz einnahm. „Das ist das Fest des ganzen belarussischen Volkes, das die Kontinuität der Tradition des selbstlosen Dienstes für das Vaterland bewahrt und solche Eigenschaften und Werte wie Tapferkeit, Mut und Patriotismus demonstriert. Gerade diese Eigenschaften ließen den Sieg im Krieg behalten“, unterstrich Andrej Rawkow.

Belarus sei stolz auf die Heldentat der Roten Armee, die einen entscheidenden Beitrag zur Niederlage der faschistischen Besatzer und zur Rettung der Völker Europas geleistet habe. In diesem Sieg gebe es auch einen großen Beitrag des belarussischen Volkes, so der Verteidigungsminister.

Sicherheit, Frieden und Einigung in Belarus seien eine unanfechtbare Tatsache in der Neuesten Geschichte. „Dafür haben wir alles Notwendige. Das sind eine starke Macht und die Politik der Führung des Staates, die auf den Schutz der nationalen Interessen abzielt, unsere heroische Geschichte und der hohe Patriotismus des belarussischen Volkes, die militärische Organisation des Staates und die Streitkräfte, die Souveränität, Unabhängigkeit, die territoriale Integrität und Verfassungsordnung unseres Landes verteidigen können“, resümierte Andrej Rawkow. (BelTA online, 22.02.2017)

—Die Österreichisch-Weißrussische Gesellschaft gratuliert dem belarussischen Volk zum “Tag des Verteidiger des Vaterlandes”!—

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